Nicht klar, wie Ziele genau erreicht werden sollen
Informationen zum aktuellen Fortschritt zu finden, war für uns kaum möglich. Die nähere Betrachtung von Zielen und Plänen zeigt große Defizite, die für kommunale Klimaschutzkonzepte leider typisch sind.
Es mangelt nicht an Beschlüssen. Im Dezember 2021 hat der Stadtrat Bayreuth beschlossen: “Die Klimaneutralität für die Stadt Bayreuth soll bis 2040 erreicht werden.” Im April 2022 hat der Stadtrat das “integrierte Klimaschutzkonzept” mit Drei-Jahres-Aktionsplan bis 2025 und den Strategieplan bis 2040 beschlossen.
Nahtlose Fortschreibung fehlt
Der Drei-Jahres-Aktionsplan gilt nur bis November 2025. “Rechtzeitig vor Ablauf des Umsetzungszeitraums”, so heißt es im Klimaschutzkonzept (S. 269), solle “Bilanz gezogen und ein weiterer Aktionsplan entwickelt und vom Stadtrat beschlossen werden. Ein nahtloser Übergang zu einem aktualisierten Aktionsplan soll gewährleistet sein.”
Das ist jedoch nicht der Fall.